Having recently returned from a four-day visit to Rwanda – specifically its capital, Kigali, and the surrounding area – I find it difficult to write a comprehensive report and draw balanced conclusions on my trip. Over the past years, I have read several books and many articles in newspapers and magazines about Rwanda’s recent history. I even met its long-time president Paul Kagame –  before he became president –  with my then-group leader, Pauline Greene, in the European Parliament. Most publications in the West, while praising Kagame’s efforts to overcome the collective trauma of the genocide and promote digital innovation and entrepreneurship in the country, criticize his authoritarian style of governance. Without a doubt, these two sometimes contradictory sides of Kagame’s leadership exist. But would any other governing style be more conducive to overcoming the country’s trauma? And what does democracy mean for the citizens of a country with such a horrible recent history? 

Am 14.5 werden in der Türkei entscheidende Parlaments- und Präsidentschaftswahlen stattfinden - soweit kein „unerwartetes“ Ereignis dazwischenkommt. Allerdings schon nach dem furchtbaren Erdbeben im Osten der Türkei haben manche erwartet, Präsident Erdogan werde versuchen die Wahlen zu verschieben. Aber er wollte anscheinend kein zusätzliches Risiko eingehen. Ein Risiko besteht jedenfalls angesichts der Stimmung im Lande und der Kritik an der von ihm unterstützten Baulobby, die für die großen Erdbeben Schäden mit verantwortlich ist. Aber leicht wird es nicht sein, die Siegesserie von Tayip Erdogan zu unterbrechen. 

Das Konzept der Neutralität ist heute sehr umstritten, jedenfalls in Europa. Finnland ist soeben der NATO beigetreten. Schweden hofft, dass Ungarn und die Türkei dem Beitritt bald zustimmen werden. Beide Staaten habe ihre Neutralität bzw. Blockungebundenheit aufgegeben. Besonders in Österreich bewertet  man das oft kritisch, allerdings übersehen die Kritiker die besonderen geopolitischen Bedingungen der beiden nördlichen EU Staaten. Finnland wurde neutral in Folge des Friedensschlusses mit Russland und Schweden hat schon seit längerem seine Neutralität in eine pragmatische Blockfreiheit umgewandelt.  

Als Präsident des Club of Rome nahm ich an einem intensiven Meinungsaustausch in Tunis über ein mögliches Wasserstoffprojekt auf der Grundlage unter österreichisch-tunesischen Zusammenarbeit teil. Vertreter*innen aus Wissenschaft, Wirtschaft, Politik und Verwaltung aus beiden Ländern diskutierten in der vom österreichischen Klimaschutzministerium und der UNIDO organisierten Tagung die vielfältigen Probleme wie Wasserstoff (in Tunesien) wirtschaftlich erzeugt und (nach Österreich) transportiert werden kann. Und das unter, für die tunesische Bevölkerung, sozial verträglichen Bedingungen. 

Der europäische Rat für Außenpolitik (ECFR) hat jüngst Meinungsumfragen zum Krieg in der Ukraine veröffentlicht. Gefragt wurden Menschen in 9 EU-Ländern - vor allem im Westen inklusive Deutschland und im Süden. Aber diesmal wurden auch die Bevölkerung der USA sowie von China, Indien und der Türkei mit einbezogen. Hinsichtlich der EU-Länder sprach sich eine große Mehrheit für die Unterstützung der Ukraine aus.  Mehr noch als am Beginn des Krieges will die Mehrheit einen Sieg der Ukraine und eine Wiederherstellung der territorialen Integrität des Landes. Das Ende des Krieges steht dabei nicht im Vordergrund. Noch ist kein Zurückweichen von dieser Linie zu bemerken. Selbstverständlich gibt es Bevölkerungsgruppen, die dies anders sehen, aber die Mehrheitsmeinung hat sich als stabil erwiesen, sie wurde sogar stärker zum Ausdruck gebracht.