The European Union must nevertheless find a way to defend its interests and at the same time try to find some agreements or better deals with the United States. It can’t be an either/or strategy but must include both elements. What is decisive in this respect is that Europeans recognize the importance of China as the big competitor for the MAGA project and that European security and defense must be put on a new basis.

The new EU Commission, the new EU Parliament, and the new President of the EU Council must try to manage the huge challenges and lead Europe into a new era, which is certainly full of conflicting interests. But the leaders responsible should be aware that the issues at stake are not only political in a narrow sense but need a more sophisticated strategy.

Der Sturz des Assad Regimes in Syrien ist für viele Syrier und darüber hinaus eine große Freude. Dennoch mischt sich Unsicherheit und Skepsis in diese Freude. Niemand kann vorhersagen, wie sich der Sturz des syrischen Diktators und die Machtübernahme durch die Islamisten auswirken werden. Statt Frieden kann es auch zu neuerlichen gewaltsamen Auseinandersetzungen kommen.

Es ist nicht leicht, Trumps außenpolitische und militärische Aktivitäten schon Wochen vor seinem Amtsantritt zu beurteilen. Aber er war ja schon einmal Präsident und vom ihm selbst, aber auch aus seiner früheren und gegenwärtigen Umgebung, gibt es etliche Anhaltspunkte um eine vorläufige Beurteilung vorzunehmen.

Die Diskussionen nach und zu den jüngsten Wahlen in den USA, aber auch in einigen europäischen Staaten, waren nicht zuletzt durch den Unterschied zwischen dem erwarteten und tatsächlichen Wahlverhalten einzelner Bevölkerungsgruppen und durch Einschätzung der Opfergefühle in weiten Teilen der Bevölkerung gekennzeichnet. Viele - vor allem liberale und linke Kräfte - haben erwartet, dass die nicht-weiße Bevölkerung (Schwarze, Latinos etc.) mit deutlicher Mehrheit Kamala Harris wählen und dass ebenso deutlich Frauen die Kandidatin der Demokraten wählen würden.

Is what Donald Trump represents, a reason to be afraid—especially here in Europe? Developments in the U.S. have a direct impact on European policies and trends due to the close economic and political connections between the U.S. and Europe. This pertains not only to the new characteristics and attitudes of American society but also to the political consequences of recent elections. In many respects, the U.S. has become “Trump Land,” and there are also political forces in Europe eager to reshape our societies in a similar way.

Trump nahm sich kein Blatt vor dem Mund und hat seine Gegnerin wüst beschimpft. Vor allem vertraute er auf den Slogan aus dem ersten Wahlkampf: Make America Great Again. Was immer das heissen mag. Jedenfalls hat ihm sein in mehrfacher Hinsicht starkes Auftreten den Sieg gebracht und überdies auch mitgeholfen die Mehrheit im Senat für „seine“ Republikaner zu erreichen. Nicht nur seine Anhänger in den USA sondern auch darüberhinaus  werden jubeln. 

So sehr auch sein heutiger Europaminister - der im Übrigen im EU Parlament bei einem liberalen ungarischen Abgeordneten als Assistent arbeitete - bei unserem Besuch in Budapest kenntnisreich und pragmatisch argumentierte, an der Realität einer autoritär und anti-europäisch handelnden Regierung ändert das nichts. Solange die eigene Bevölkerung und das übrige Europa Viktor Orban wirken lässt oder sogar unterstützt wird er den autoritären und gegenüber der Ukraine unsolidarischen Weg gehen.